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なおりゅうとう
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1 < > BGB BGB

2 Othmar Jauernig,Bürgerliches Gesetzbuch,Beck C. H.;. Auflage. Reiner Schulze, Heinrich Doerner, Ina Ebert, Thomas Hoeren, Rainer Kemper, Ingo Saenger, Bürgerliches Gesetzbuch: Handkommentar,Nomos Verlagsges.Mbh + Co;. Auflage. Buch Sachenrecht, Abschnitt Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld,Titel Hypothek,, Gesetzlicher Inhalt der Hypothek Ein Grundstück kann in der Weise belastet werden, dass an denjenigen, zu dessen Gunsten die Belastung erfolgt, eine bestimmte Geldsumme zur Befriedigung wegen einer ihm zustehenden Forderung aus dem Grundstück zu zahlen ist (Hypothek). Die Hypothek kann auch für eine künftige oder eine bedingte Forderung bestellt werden. Verwertungsrecht BGB

3 Befriedigung BGB BGB akzessorisch Grundschuld BGB Verkehrshypothek Sicherungshypothek BGB BGB BGB BGB Befriedigung befriedigen befriedeigen

4 BGB Briefhypothek BGB BGB Buchhypothek BGB BGB BGB Belastung eines Bruchteils Ein Bruchteil eines Grundstücks kann außer in den in Abs. der Grundbuchordnung bezeichneten Fällen mit einer Hypothek nur belastet werden, wenn er in dem Anteil eines Miteigentümers besteht. Bruchteil BGB der Anteil an einer Gesamthandsgemeinschaft Bruchteil Anteil Bruchteil Miteigentum Bruchteilseigentum Anteil Eigentum zur gesamten Hand Gesamthandseigentum

5 Wohnungseigentum WEG Eintragung der Hypothek Bei der Eintragung der Hypothek müssen der Gläubiger, der Geldbetrag der Forderung und, wenn die Forderung verzinslich ist, der Zinssatz, wenn andere Nebenleistungen zu entrichten sind, ihr Geldbetrag im Grundbuch angegeben werden; im Übrigen kann zur Bezeichnung der Forderung auf die Eintragungsbewilligung Bezug genommen werden. Bei der Eintragung der Hypothek für ein Darlehen einer Kreditanstalt, deren Satzung von der zuständigen Behörde öffentlich bekannt gemacht worden ist, genügt zur Bezeichnung der außer den Zinsen satzungsgemäß zu entrichtenden Nebenleistungen die Bezugnahme auf die Satzung. BGB BGB BGB BGB

6 BGB BGB BGB BGB Brief- und Buchhypothek Über die Hypothek wird ein Hypothekenbrief erteilt. Die Erteilung des Briefes kann ausgeschlossen werden. Die Ausschließung kann auch nachträglich erfolgen. Zu der Ausschließung ist die Einigung des Gläubigers und des Eigentümers sowie die Eintragung in das Grundbuch erforderlich; die Vorschriften des Abs. und der, finden entsprechende Anwendung. Die Ausschließung der Erteilung des Briefes kann aufgehoben werden; die Aufhebung erfolgt in gleicher Weise wie die Ausschließung. BGB

7 BGB BGB BGB BGB BGB BGB ZPO BGB BGB BGB BGB

8 BGB BGB BGB BGB BGB Erwerb der Briefhypothek Der Gläubiger erwirbt, sofern nicht die Erteilung des Hypothekenbriefs ausgeschlossen ist, die Hypothek erst, wenn ihm der Brief von dem Eigentumer des Grundstücks übergeben wird. Auf die Übergabe finden die Vorschriften des Satz und der, Anwendung. Die Übergabe des Briefes kann durch die Vereinbarung ersetzt werden, dass der Gläubiger BGB

9 berechtigt sein soll, sich den Brief von dem Grundbuchamt aushändigen zu lassen. Ist der Gläubiger im Besitz des Briefes, so wird vermutet, dass die Übergabe erfolgt sei. BGB körperliche GBO

10 Uebergabe BGB Aushändigungsabrede Haftung für Nebenforderungen Kraft der Hypothek haftet das Grundstück auch für die gesetzlichen Zinsen der Forderung sowie für die Kosten der Kündigung und der die Befriedigung aus dem Grundstück bezweckenden Rechtsverfolgung. BGB Jauernig der Anspruch auf Verschaffung der Hypothek

11 . BGB BGB persönlicher Schuldner BGB ZPO dingliche Klage BGB BGB persönliche Klage RG, BGB RG, ff BGB Erweiterung der Haftung für Zinsen Ist die Forderung unverzinslich oder ist der Zinssatz niedriger als fünf vom Hundert, so kann die Hypothek ohne Zustimmung der im Range gleich- oder nachstehenden Berechtigten dahin erweitert werden, dass das Grundstück für Zinsen bis zu fünf vom Hundert haftet. Zu einer Änderung der Zahlungszeit und des Zahlungsorts ist die Zustimmung dieser Berechtigten gleichfalls nicht erforderlich. Befriedigung

12 .. BGB BGB Einigung Eintragung RG, BGB BGH NJW, BGB Erstreckung auf Erzeugnisse, Bestandteile und Zubehör Die Hypothek erstreckt sich auf die von dem Grundstück getrennten Erzeugnisse und sonstigen Bestandteile, soweit sie nicht mit der Trennung nach den bis in das Eigentum eines anderen als des Eigentümers oder des Eigenbesitzers des Grundstücks gelangt sind, sowie auf das Zubehör des Grundstücks mit Ausnahme der Zubehörstücke, welche nicht in das Eigentum des Eigentümers des Grundstücks gelangt sind..

13 BGB BGB BGB BGB Hypothekengläubiger BGB BGB BGB BGB BGB Loslösung potentielle BGB

14 Beschlagnahme realisiert haftfrei Pfändung ZPO ZPO BGB BGB BGHZ,BGB BGB ZPO ZPO BGH WM, ZPO ZPO BGB ZVG Zwangsversteigerung Zuschlag ErsteherZVG Beschlag Beschlagnahme Pfändung

15 Enthaftung durch Veräußerung und Entfernung Erzeugnisse und sonstige Bestandteile des Grundstücks sowie Zubehörstücke werden von der Haftung frei, wenn sie veräußert und von dem Grundstück entfernt werden, bevor sie zugunsten des Gläubigers in Beschlag genommen worden sind. Erfolgt die Veräußerung vor der Entfernung, so kann sich der Erwerber dem Gläubiger gegenüber nicht darauf berufen, dass er in Ansehung der Hypothek in gutem Glauben gewesen sei. Entfernt der Erwerber die Sache von dem Grundstück, so ist eine vor der Entfernung erfolgte Beschlagnahme ihm gegenüber nur wirksam, wenn er bei der Entfernung in Ansehung der Beschlagnahme nicht in gutem Glauben ist.. BGB BGB BGB BGB BGB Beschlagnahme ZPO Titel

16 Zwangsverwaltung Anordnung Zwangsversteigerung ZVG ZPO ZVG ZVG Pfändung Beschlagnahme ZPO Sicherung einstweilige Verfügung ; ZPO ; RG, f Einleitung Eigentumsübertragung Fortschaffung RG, BGB BGH NJW, BGHZ, BGB BGB BGB

17 BGB BGB Haftungsverband BGB Vollstreckungsantrags ZVG Vollstreckungsvermerks ZVG BGB BGB ZVG Enthaftung ohne Veräußerung Sind die Erzeugnisse oder Bestandteile innerhalb der Grenzen einer ordnungsmäßigen Wirtschaft von dem Grundstück getrennt worden, so erlischt ihre Haftung auch ohne Veräußerung, wenn sie vor der Beschlagnahme von dem Grundstück entfernt werden, es sei denn, dass die Entfernung zu einem vorübergehenden Zwecke erfolgt. Zubehörstücke werden ohne Veräußerung von der Haftung frei, wenn die Zubehöreigenschaft innerhalb der Grenzen einer ordnungsmäßigen Wirtschaft vor der Beschlagnahme aufgehoben wird.,,,,.,,.

18 BGB Betriebsstilllegung BGB BGH NJW, Grundstück wesentliche Bestandteile BGB Sache Grundstück BGB Gebäude belasten haften Haftung Wirtschaft

Rangänderung bei Teilhypotheken Wird die Forderung geteilt, so ist zur Änderung des Rangverhältnisses der Teilhypotheken untereinander die Zustimmung

Rangänderung bei Teilhypotheken Wird die Forderung geteilt, so ist zur Änderung des Rangverhältnisses der Teilhypotheken untereinander die Zustimmung des Eigentümers nicht erforderlich. BGB BGB 175 BGB

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